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Die historische Chance eines UN-Steuerabkommens

Deutschland ist zur Wahl in den UN-Sicherheitsrat gescheitert. Es könnte als treibende Kraft eines UN-Steuerabkommens wieder an Einfluss gewinnen.

7 Minuten Lesedauer
UN-Vollversammlung. Credit: IMAGO / photothek
Deutschland könnte bei dem derzeit verhandelten UN-Steuerrahmenabkommen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen (Symbolbild). Credit: IMAGO/photothek

Am 3. Juni 2026 scheiterte die Bundesrepublik zum ersten Mal mit ihrer Bewerbung um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Mit 104 Stimmen lag sie deutlich hinter Portugal (134) und Österreich (131). Sechs frühere Kandidaturen waren erfolgreich gewesen. Über die Ursachen wird gestritten: der späte Einstieg ins Rennen, so das Auswärtige Amt; eine Reaktion auf einen als selektiv wahrgenommenen Umgang mit dem Völkerrecht, so zahlreiche Stimmen aus dem Globalen Süden. Unabhängig von der Gewichtung dieser Faktoren lohnt es, die Niederlage nicht isoliert zu betrachten. Denn seit Januar 2025 wird bei den Vereinten Nationen über ein historisches Rahmenabkommen für internationale Steuerkooperation verhandelt. Diese Verhandlungen stehen aktuell an einer Weggabelung. Deutschland droht falsch abzubiegen.

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