»Meine Freunde, die Welt verändert sich«, sagte Zohran Mamdani zu seinen Anhängerinnen und Anhängern im Vorfeld der Bürgermeisterwahlen in New York City. »Es geht nicht darum, ob diese Veränderung kommen wird. Es geht darum, wer sie herbeiführen wird.«
Die Menschen sind so unzufrieden mit dem Status quo, dass sie alles außer Kontinuität wählen würden. Aber die Demokraten und die meisten demokratischen Parteien weltweit scheuen sich davor, echte Alternativen anzubieten. Das hat die Wähler in die Arme der extremen Rechten, ja sogar faschistischer Kräfte getrieben. Mamdani hat es sich zum Ziel gesetzt, deren Monopol auf Visionen für eine andere Zukunft zu brechen.
Mamdani konzentriert seine Kampagne darauf, das Leben wieder bezahlbar zu machen – und bietet damit Hoffnung. Er zeigt, dass demokratische Vertreter für die grundlegendsten materiellen Interessen ihrer Wähler eintreten können. Damit stellt er das Versprechen der Demokratie wieder her. Angesichts des weltweiten Vormarsches faschistischer Bewegungen bietet seine Kampagne etwas, das dringend benötigt wird: den Beginn eines antifaschistischen Wirtschaftsprogramms, mit dem Menschen zurückgewonnen werden können, die den Glauben an die Demokratie selbst verloren haben.
Mamdanis Antwort ist bestechend einfach: Sicherstellen, dass sich alle New Yorker das Nötigste leisten können. Ein Mietpreisstopp für stabilisierte Wohnungen in Verbindung mit dem Bau von 200.000 neuen erschwinglichen Wohnungen. Kostenlose Busfahrten. Universelle Kinderbetreuung im Alter von sechs Wochen bis fünf Jahre. Pilotprogramme für städtische Lebensmittelgeschäfte in Lebensmittelwüsten. Höhere Steuern für Millionäre und Unternehmen, um all das zu finanzieren.
Preise sind zentral für die Ungleichheit
Kritiker tun dies als unrealistischen Sozialismus ab. Aber was sie wirklich ablehnen, ist viel grundlegender: die Idee, dass demokratische Regierungen die Grundbedürfnisse der Menschen garantieren sollten, auch wenn dies ein Eingreifen in die Märkte bedeutet. Was ich als »Ökonomie der Grundbedürfnisse« bezeichne, erkennt an, dass Wohnen, Ernährung, Transport und Kinderbetreuung keine gewöhnlichen Güter sind. Wenn ihre Preise steigen, lösen sie Umverteilungsschocks aus, die schutzbedürftige Menschen an den Rand der Gesellschaft drängen.
