Tag für Tag ist der wirtschaftliche Niedergang ihres Landes für die Iranerinnen und Iraner sichtbar. In den Schaufenstern der zahllosen Wechselstuben im Land dokumentieren große Anzeigetafeln den Kurs des iranischen Rials zum US-Dollar – und damit den fortschreitenden Verlust an Kaufkraft.
Zuletzt ist die Währung noch einmal dramatisch abgestürzt. Allein seit dem Krieg mit Israel im Juni vergangenen Jahres verlor der Rial mehr als die Hälfte seines Wertes. Zum Vergleich: Als die USA unter der ersten Trump-Administration im Mai 2018 aus dem Atomabkommen ausstiegen, kostete ein US-Dollar auf dem freien Markt 64.500 Rial, aktuell liegt der Kurs bei 1.463.500 Rial.
Nicht allein wegen ihrer dramatischen Entwicklung haben die Wechselkurse für die iranische Bevölkerung eine besondere Bedeutung. Sie gelten als wohl einziger statistischer Indikator, der sich der Manipulation durch staatliche Stellen weitgehend entzieht. Während Zahlen zum Wirtschaftswachstum, zum Arbeitsmarkt oder zur Inflation gemeinhin als regelmäßig geschönt gelten, vermitteln die Wechselkurse ein zumindest einigermaßen belastbares Bild der wirtschaftlichen Lage.
Die Abwertung des Rials befeuert die seit Jahren extreme Inflation und hat für die Bevölkerung unmittelbare Folgen. Während etwa die Lebensmittelpreise im letzten Jahr um über 70 Prozent gestiegen sind, versuchen viele Menschen, ihre Ersparnisse möglichst rasch in harte Währungen oder Gold umzutauschen – zuletzt jedoch zu immer ungünstigeren Konditionen.
Ein großes Gemisch an Missständen
In diesen Dynamiken liegt auch der Grund dafür, dass die aktuelle Revolte mit Protesten von Basar-Händlern begonnen hat. Die Händler prangerten an, dass sie ihre Preise kaum noch verlässlich kalkulieren könnten, da der Wareneinkauf täglich teurer werde, während zugleich immer mehr Kundinnen und Kunden nicht mehr in der Lage seien, die stetig steigenden Preise zu bezahlen.
In kürzester Zeit wurde aus diesen zunächst lokalen Protesten ein landesweiter Aufstand, der eine fundamentale Systemkritik artikuliert. Denn schon seit Jahren sprechen immer mehr Iranerinnen und Iraner der Islamischen Republik jegliche Fähigkeit zu substanziellen Reformen ab und fordern konsequenterweise ihre Überwindung.
Eine Reduzierung der Proteste auf wirtschaftliche Ursachen greift jedoch zu kurz. Verhandelt wird eine Vielzahl von Missständen: immer weiter ausgreifende Repression, gravierende ökologische Krisen wie Wasserknappheit und Luftverschmutzung sowie eine Außenpolitik, die das Land jüngst zum ersten Mal seit 1988 einem direkten Angriff auf sein Territorium aussetzte.
Nichtsdestotrotz lohnt der Blick auf die wirtschaftlichen Dimensionen des gesellschaftlichen Unmuts. Das eingangs beschriebene Zusammenspiel aus Währungsverfall und Inflation ist dabei lediglich das sichtbarste Symptom einer tiefergehenden Malaise.
Jahrzehntealter Klientelismus
Um diese einzuordnen, ist ein kurzer Rückblick notwendig. Vor der Revolution von 1979 setzte Schah Mohammad Reza Pahlavi auf eine autoritäre Modernisierung, finanziert durch sprudelnde Öleinnahmen. Industrialisierung und Diversifizierung kamen jedoch vor allem den Metropolen zugute, während ländliche Regionen zurückblieben. In Verbindung mit einer zuvor durchgeführten Landreform entstand so eine breite Schicht sozial prekärer, bildungsferner und religiös-konservativer Bevölkerungsgruppen, die von der Modernisierung ausgeschlossen blieb und in die Elendsviertel iranischer Großstädte abwanderte.
Auf diese gesellschaftlichen Gruppen stützten sich die islamistischen Revolutionäre um Ruhollah Chomeini. Mit dem Versprechen, den »Entrechteten« zu ihrem Recht zu verhelfen, propagierten sie, stark geprägt vom sozialistischen Zeitgeist der Epoche, eine umfassende Umverteilung. Nach der Revolution von 1979 sollten die zahlreichen Unternehmen und Vermögenswerte der Königsfamilie und ihrer Entourage über das Vehikel religiöser Stiftungen in den Dienst der Gesellschaft gestellt werden. Zudem sollte der Ressourcenreichtum des Landes allen zugutekommen, was in einer massiven Subventionierung von Strom, Gas, Benzin und Wasser mündete.
Diese zumindest in der Theorie hehren Ziele führten in der Praxis jedoch allenfalls zu einer Fortsetzung des altbekannten Klientelismus in neuem Gewand, nun betrieben von anderen Akteuren. Verstärkt wurde diese Entwicklung durch den Eintritt der Revolutionsgarden in die Wirtschaft nach dem Ende des Krieges mit dem Irak 1988. Der kurz danach gewählte Präsident Akbar Hashemi Rafsandschani wollte die durch den Krieg erstarkten Garden aus der Politik heraushalten und zugleich ihre erprobten logistischen Fähigkeiten für den Wiederaufbau nutzen. Mit der Präsidentschaft des ehemaligen Revolutionsgardisten Mahmud Ahmadinedschad, selbst ein Gardist, avancierten die Garden ab 2005 schließlich zum zentralen Akteur in Politik und Wirtschaft.
Ungleichheit, Sanktionen, Kollaps
Grundlegende Probleme, die das Land bereits vor der Revolution in seiner Entwicklung hemmten, wurden nach 1979 nicht überwunden, sondern teils noch verstärkt. Neben dem Klientelismus, der sich über alle politischen Lager der Islamischen Republik hinweg als beharrliche Konstante erwies, blieben auch andere strukturelle Defizite wie die ungleiche Entwicklung des Landes ungelöst. Von arabischen, belutschischen, kurdischen oder anderen ethnischen Minderheiten bewohnte Gebiete wurden, wie schon vor der Revolution, beim wirtschaftlichen Aufschwung nach dem Ende des Irakkriegs von der Zentralmacht in Teheran bewusst außen vor gelassen.
Trotz dieser tiefgreifenden Ungleichheiten gelang es der Islamischen Republik über einen Zeitraum von rund zwei Jahrzehnten, in der Phase vom Ende des Irakkriegs bis zum Ende der 2000er Jahre die absolute Armut im Land insgesamt merklich zu verringern. Insbesondere nach der Jahrtausendwende ermöglichten steigende Öleinnahmen eine Umverteilungspolitik zugunsten jener sozioökonomisch marginalisierten Bevölkerungsgruppen, die zu den loyalsten Unterstützern des Regimes zählten. Maßnahmen wie ein privilegierter Zugang zu Studienplätzen oder subventionierter Wohnungsbau trugen dazu bei, das Wohlstands- und Lebensniveau der Begünstigten merklich anzuheben.
Ab 2010 allerdings verhängte die Europäische Union im Streit über das iranische Atomprogramm harte Wirtschaftssanktionen, die sich insbesondere gegen den Finanz- und Ölsektor richteten. Parallel dazu weiteten die USA ihre sogenannten Sekundärsanktionen aus, die nicht nur den bereits ohnehin stark sanktionierten Handel zwischen Iran und den USA unterbanden, sondern sich auch gegen die Wirtschaftsbeziehungen Irans mit Drittstaaten richteten.
Der Abschluss des Atomabkommens im Jahr 2015, dem Ende 2013 ein Zwischenabkommen vorausgegangen war, verschaffte der iranischen Wirtschaft lediglich eine kurze Verschnaufpause. Zwar erholten sich der Außenhandel und die Ölexporte zunächst spürbar, doch hing das Damoklesschwert neuer Sanktionen weiterhin über dem Land. Dieses fiel schließlich 2018, als der damalige und heutige US-Präsident Donald Trump die USA aus dem Atomabkommen zurückzog, nicht nur frühere Sanktionen reaktivierte, sondern auch zahlreiche neue verhängte, die nahezu alle Bereiche der iranischen Wirtschaft ins Visier nahmen.
Im Zuge der Sanktionen wurde auch die wirtschaftliche Stellung der Revolutionsgarden weiter gestärkt. Sie übernahmen Projekte, die internationale Unternehmen aufgegeben hatten, und profitierten davon, dass diese dem iranischen Markt dauerhaft fernblieben. Die verbliebenen privaten iranischen Unternehmen ebenso wie klassische Staatsbetriebe wurden durch die Garden zunehmend an den Rand gedrängt. Zugleich profitierten Regime-Insider von der hochlukrativen Organisation klandestiner Ölverkäufe sowie von der Kontrolle über Häfen und Schmuggelrouten. In der Folge bildeten sich innerhalb des Regimes mächtige Kreise heraus, die wirtschaftlich wie politisch von den Sanktionen und der Konfrontation mit dem Westen profitierten und fortan eine Barriere für grundlegende Reformen darstellten.
Bemühungen des Regimes, unter dem Banner der »Widerstandswirtschaft« die Folgen der Sanktionen abzufedern, etwa durch eine Verlängerung der Wertschöpfungsketten im Inland oder die Neuausrichtung von Exporten auf Staaten in Irans Nachbarschaft, ermöglichten zwar punktuell neue Handelsbeziehungen, vermochten jedoch die grundlegenden Probleme nicht zu lösen. Zu diesen zählen neben Korruption, Klientelismus und Missmanagement auch unzulängliche rechtliche Rahmenbedingungen mit Blick auf internationale Standards, mangelnde Rechtssicherheit, eine effektive Sozialpolitik sowie fehlende Liquidität und Investitionen.
Loyalität mit dem Regime ist zu teuer geworden
Über all diesen Defiziten schwebt letztlich ein politisches Grundproblem: Die Ideologie der Islamischen Republik hat das Land – nicht nur, aber auch – wirtschaftlich in eine Sackgasse manövriert. Die dem Atomabkommen zugrunde liegende Vorstellung, an der erklärten Feindschaft zu Israel vorbei eine Art Normalisierung der Beziehungen zu den USA zu erreichen und wirtschaftlichen Aufschwung zu generieren, erwies sich als Illusion.
Dies hatte unmittelbare Konsequenzen. In Kombination mit den strukturellen Defiziten kehrten sich die zuvor moderaten Erfolge bei der Armutsbekämpfung im Zuge der Sanktionen, vor allem ab 2018, ins Gegenteil um. Immer mehr Iranerinnen und Iraner verarmten, und zwar nicht nur Angehörige der liberalen urbanen Mittelschicht, die dramatisch schrumpfte. Auch dem Regime traditionell nahestehende, einst marginalisierte Milieus sehen sich heute der Früchte ihrer Unterstützung der Revolution beraubt.
Schon bei Protesten in der Vergangenheit spielten ökonomische Fragen eine wichtige Rolle. Eine besondere Pointe der jüngsten Revolte liegt aber darin, dass ihr Ausgangspunkt Proteste von Basar-Händlern waren – jenes Milieu, das einst die Islamisten um Chomeini bei der Revolution von 1979 stützte und bis heute eine wichtige Säule des ideologischen Selbstverständnisses der Islamischen Republik darstellt. So verbindet letztlich die blanke wirtschaftliche Not zunehmend Menschen über geografische, soziale und weltanschauliche Grenzen hinweg.
Für das Regime ist dies nicht nur deshalb problematisch, weil immer größere Teile seiner Anhängerschaft mit wirtschaftlicher Not konfrontiert sind. Besonders gravierend ist, dass es kurz- bis mittelfristig kaum realistische Optionen gibt, um den ökonomisch motivierten Unmut abzufedern. Bereits beim »Frau, Leben, Freiheit«-Aufstand 2022 war Repression, wie heute, das zentrale Instrument des Regimes. Damals konnte die Islamische Republik im Nachgang jedoch eine wichtige Konzession machen, indem sie den Kopftuchzwang in der Praxis weitgehend aussetzte. Seither gehören Frauen ohne Kopftuch zumindest in den Städten zunehmend zum Alltag.
Über ein vergleichbares Instrument verfügt die Islamische Republik in der Wirtschaftspolitik nicht. Ankündigungen wie monatliche Transferzahlungen von umgerechnet rund sieben US-Dollar wirken eher wie ein Offenbarungseid.
Ein tragfähiger wirtschaftspolitischer Neuentwurf setzt vielmehr die Überwindung struktureller Probleme voraus: des tief verankerten Klientelismus sowie, noch grundlegender, der revolutionären Ideologie selbst. Viel spricht dafür, dass erst ein umfassendes Arrangement nicht nur mit den USA, sondern auch mit Israel den notwendigen geopolitischen Rahmen schaffen könnte, in dem langfristig erfolgreiche Wirtschaftsreformen überhaupt denkbar wären. Dass die Islamische Republik, deren Führung in Fragen strukturell notwendiger Weichenstellungen seit geraumer Zeit wie paralysiert erscheint, zu einem solchen Schritt in der Lage ist, muss jedoch bezweifelt werden.
