Spanien: So geht erfolg­reiche Wirtschafts­politik

Spanien zeigt, dass progressive Wirtschaftspolitik Erfolge beschert: Statt auf Budgetkonsolidierung setzte die Regierung auf eine mutige Mindestlohnpolitik, öffentliche Investitionen und stabiles Staatsausgabenwachstum, progressive Arbeitsmarktreformen und gezielte Markteingriffe gegen die Teuerung. Die Entwicklung ist ungleich besser als in Deutschland und im Euroraum: deutlicher Rückgang der Arbeitslosigkeit bei besseren Beschäftigungsverhältnissen, überdurchschnittliche Wachstumsraten, geringere Inflation – und eine Stabilisierung der Staatsfinanzen.

Wer die europäische Wirtschaftsdebatte der letzten anderthalb Jahrzehnte verfolgt hat, erinnert sich an das Troika-Programm für südeuropäische Staaten: Austerität, Deregulierung, Angriff auf die Sozialpartnerschaft und interne Abwertung, um über verbesserte Wettbewerbsfähigkeit wieder erfolgreich zu werden. Spanien war jahrelang ein Beispiel für die fatalen Folgen dieser Politik: deutlich sinkende Lebensstandards für breite Bevölkerungsgruppen, sehr hohe Arbeitslosigkeit – und trotzdem bestenfalls nur mäßige Wachstumsraten, die zu schwach waren, um die Staatsfinanzen zu stabilisieren.

Mit wirtschaftspolitischer Wende zum Erfolg