Die Bretton-Woods-Institutionen stecken tief in der Krise

In den meisten Jahren bleibt die Frühjahrstagung der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds (IWF) eine Routinekonferenz in Washington, D.C., auf der sich das internationale Spitzenpersonal der Finanzwelt, Lobbygruppen und Ministerinnen und Minister aus der ganzen Welt die Klinke in die Hand geben. Auch die NGO-Szene und sonstige Aktivistinnen und Aktivisten schwirren am Rande der Tagungen zwischen Parallelveranstaltungen und Protest herum. Dieses Jahr ist anders. 

Denn wie nie zuvor bangen die sogenannten Bretton-Woods-Institutionen (BWI) um ihre Stellung in der globalen Finanzordnung. Seit Trumps Amtsantritt stand die Frage im Raum, ob die USA – mit Abstand größtes Anteilseignerland – überhaupt weiter Mitglied des IWF und insbesondere der Weltbank bleiben würden. Im März hatte die Trump-Administration das Budget der eigenen Entwicklungsagentur USAID quasi eliminiert, der WHO und dem Pariser Klimaabkommen die Mitgliedschaft gekündigt und lässt weitere Austritte prüfen. Die BWI würden ihr Mandat überschreiten, so der Vorwurf, indem sie sich mit aktuellen Angelegenheiten wie dem Klima und der Förderung von globaler Geschlechtergerechtigkeit befassen. Am Mittwoch kündigte der US-amerikanische Finanzminister Bessent nun an, die beiden Institutionen nicht verlassen, sondern entlang eigener Prioritäten reformieren zu wollen. 

Die BWI scheinen also eine erste Sturmbö überstanden zu haben. Denn so viel ideologischen Furor das Weiße Haus auch bietet – der aktuellen US-Regierung wurde klar: So kostengünstig wie über die BWI lässt sich globaler Einfluss kaum projizieren. Gleichzeitig tat die Führung der Institutionen auf dieser einwöchigen Frühjahrstagung Ende April alles, um die zürnende Aufmerksamkeit des Weißen Hauses zu vermeiden. 

Strategie: Überleben durch Anpassen

So hat IWF-Chefin Kristalina Georgieva in ihrer Auftaktrede vergangene Woche zunächst die Rezessionsbefürchtungen aufgrund des sino-amerikanischen Machtkampfes heruntergespielt. Dann erklärte sie in einem eleganten diplomatischen Spagat den Handelskrieg zu einem Ausdruck legitimer Grolle, aus dem ein »regelbasiertes System« hervorgehen müsse. Diese Darstellung – milde gegenüber Washington, ohne das eigene Freihandelsdogma preiszugeben – war offenkundig eine Taktik, dem Weißen Haus nicht auf den Schlips zu treten.

Durch Abwesenheit glänzte hingegen der Resilience & Sustainability Trust, ein neuer Fonds, mit dem sich der IWF die letzten zwei Jahre noch offensiv in der Klimafinanzierung schmückte. Stattdessen drehte sich die Rhetorik des IWF vor allem um altbekannte Apelle, dass Länder mittleren und niedrigeren Einkommens bitte ihre fiskalische Ausgabenpolitik zurückfahren und Sozialkürzungen oder Privatisierung durchsetzen sollen.