Midterms: Linke Welle in den USA? (Video)

Am 3. November wählen die USA ihr Repräsentantenhaus und einen Teil des Senats neu. Adam Tooze erklärt, was eine demokratische Mehrheit wirtschaftspolitisch ändern würde: von der Milliardärsteuer über KI-Regulierung bis zu den erneuerbaren Energien. Dazu: Warum linke Hoffnungsträger wie Abdul El-Sayed und Zohran Mamdani trotzdem noch keine Welle sind, und warum Amerika einen »Bürgerkrieg mit Rechtsmitteln« erlebt.

Transkript

Lukas Scholle: Hallo und willkommen zu einem neuen Video. Mein Name ist Lukas, ich bin Gründer und Chefredakteur von Surplus und habe mit einem unserer Herausgeber Adam Tooze über die US-Wahlen gesprochen, die jetzt anstehen. Denn die haben es in sich: einerseits, weil einige linke Kandidaten vielleicht gewählt werden könnten und sich dadurch das politische Gefüge in den USA verschiebt, sodass Trumps Wirtschaftspolitik weniger möglich wird und vielleicht andere Wirtschaftspolitik weiter begünstigt wird. Sehr spannend geworden.

Hi Adam. In den nächsten Tagen steht ja in den USA eine große Wahl an, vielleicht die zweitgrößte Wahl, die es im periodischen Kalender gibt: die Midterms zwischen den Präsidentschaftswahlen. Und dabei gibt es ja jetzt einige spannende linke Demokraten, die sich auf den Weg machen. Klar, wir haben hier den älteren Hoffnungsträger Bernie Sanders, und ein weiterer, der jetzt in diese Reihe dazuzukommen scheint, ist Abdul El-Sayed. Und dann gibt es noch einige weitere. Also El-Sayed hat man jetzt sehr doll wahrgenommen, fand ich. Und es gibt noch einige weitere, die aussichtsreich sind. Wie blickst du darauf? Stehen die USA vor einer großen Welle an demokratischen Sozialisten, die in der Demokratischen Partei jetzt gewinnen könnten? 

Adam Tooze: Ja, es ist eine sehr spannende Situation. Du hast vollkommen recht. Einfach nur mal so als Hintergrundinformation: Das amerikanische System, der Kongress, hat ja zwei Häuser, das Unterhaus, das Haus, und das Oberhaus, den Senat. Das Unterhaus wird alle zwei Jahre komplett neu gewählt, der Senat nur zu einem Teil. Und weil wir Gewaltenteilung haben und nicht das parlamentarische System, ist das natürlich für die Politik in Amerika absolut entscheidend. Denn der Präsident kann vorschlagen, aber Gesetze müssen durch den Kongress gemacht werden. Und im Moment haben die Republikaner so eine hauchdünne Dominanz in beiden Häusern, dass sie mit sich selbst verhandeln müssen, wenn sie was tun wollen. Im Grunde geschieht ja kaum Rechtsetzung in Amerika.