
Kanonen oder Butter? Die Schulden fürs Militär gefährden den Sozialstaat
Durch Ausgaben und Schulden für die Aufrüstung fehlt das Geld an anderer Stelle. Kürzungen bei Sozialem dürfen nicht die Lösung sein.
Durch Ausgaben und Schulden für die Aufrüstung fehlt das Geld an anderer Stelle. Kürzungen bei Sozialem dürfen nicht die Lösung sein.
Ein UN-Bericht deckt die Beteiligung der internationalen Wirtschaft an israelischen Kriegshandlungen auf. Auch deutsche Unternehmen werden genannt.
Die Sozialausgaben werden eingefroren, Steuern erhöht, Militärausgaben steigen: Das spielt den Rechtsextremen in die Karten.
Deutschland hat seine Schuldenbremse für Verteidigung gelockert. Dabei braucht das Militär vor allem Wirtschaftsreformen, statt mehr Geld.
Deutschland und Europa brauchen angesichts der geopolitischen Umwälzungen eine europäische Armee. Und auch eine neue Friedensbewegung.