Für viele Menschen in den Entwicklungsländern ist Brasilien ein seltener Hoffnungsschimmer in einer ansonsten düsteren globalen Landschaft. Zusammen mit seinem südafrikanischen Amtskollegen Cyril Ramaphosa gehört Präsident Luiz Inácio Lula da Silva zu den wenigen Staatschefs weltweit, die sich mit Würde und einigem Erfolg gegen US-Präsident Donald Trump gestellt haben.
Brasilien ist es gelungen, einige der strengsten Strafmaßnahmen Trumps rückgängig zu machen, obwohl es nicht über die Verhandlungsmacht von Ländern wie China verfügt. So wurde etwa der von Trump verhängte Zoll von 40 Prozent auf brasilianische Agrarexporte stillschweigend zurückgenommen, ohne dass Brasilien Zugeständnisse machen musste. Ebenso wurden die absurden US-Sanktionen gegen den brasilianischen Richter Alexandre de Moraes, der den Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro leitete, ohne großes Aufsehen aufgehoben.
Eine ambitionierte Präsidentschaft
In einer Zeit, in der viele Regierungen weltweit von ihren Klimaschutzverpflichtungen zurücktreten, setzt Brasilien verstärkt auf Dekarbonisierung. Seit seiner Rückkehr ins Amt hat Lula die Bemühungen zur Eindämmung der Abholzung beschleunigt und Pläne angekündigt, die Kapazitäten für erneuerbare Energien bis 2030 zu verdreifachen und die Energieeffizienz zu verdoppeln.
Selbst in einer von vielen als weniger ambitioniert angesehenen dritten Amtszeit und trotz starker Opposition im Kongress hat die Regierung Lula mehrere wichtige Reformen auf den Weg gebracht. Vor allem hat sie das brasilianische Steuersystem vereinfacht und einige seiner regressivsten Merkmale beseitigt, auch wenn noch viel zu tun bleibt, um es wirklich progressiv zu gestalten.
Lulas Anfang 2024 eingeleitete Industriepolitik markiert eine klare Abkehr vom marktorientierten Ansatz, der die jüngste Wirtschaftspolitik dominiert hat. Sie beinhaltet stattdessen ein um sechs Schwerpunktbereiche herum strukturiertes missionsorientiertes Reindustrialisierungsprogramm. Über die Stärkung der agroindustriellen Lieferketten durch verstärkte Mechanisierung hinaus zielt das Programm darauf, den Anteil im Inland hergestellter Medikamente, Impfstoffe und medizinischer Geräte am nationalen Verbrauch zu erhöhen und das städtische Wohlergehen durch Investitionen in nachhaltige Infrastruktur, Abwasserentsorgung und Mobilität zu verbessern.
Das Programm zielt zudem darauf, die Digitalisierung produktiver Unternehmen zu beschleunigen, die technologischen Fähigkeiten in aufstrebenden Sektoren zu stärken und die CO₂-Emissionen bis Ende 2026 durch verstärkten Einsatz von Biokraftstoffen um 30 Prozent zu senken – eine Strategie, die freilich auch Bedenken aufwirft.
Und schließlich signalisiert Lulas Industriepolitik eine wichtige Veränderung in der nationalen Sicherheitsstrategie Brasiliens. Um die Selbstversorgung in der Rüstungsproduktion zu stärken, hat sich die Regierung das ehrgeizige Ziel gesetzt, die Hälfte der kritischen Verteidigungstechnologien des Landes im Inland zu produzieren.
Berechtigter Optimismus?
Lula plant, diese Prioritäten durch eine Kombination aus öffentlichen und privaten Investitionen voranzutreiben, darunter staatliche Ausgaben im Volumen von rund 300 Milliarden Real (54 Milliarden US-Dollar) über einen Zeitraum von drei Jahren. Das Reindustrialisierungsprogramm stützt sich außerdem auf strategische öffentliche Beschaffungsmaßnahmen, um Anreize für die inländische Produktion und Beschaffung zu schaffen, sowie auf spezielle Kreditlinien, Regulierungsreformen und Änderungen der Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums.
Oberflächlich betrachtet scheinen die makroökonomischen Bedingungen günstig, selbst angesichts der globalen Unsicherheit und des Zolldrucks durch die USA. Die Arbeitslosigkeit ist auf 5,4 Prozent gesunken, die Inflation liegt unter 4,5 Prozent und Brasilien verzeichnet weiterhin einen Handelsüberschuss, obwohl das Leistungsbilanzdefizit bei etwa 2,5 Prozent vom BIP liegt. Darüber hinaus hat das Land fast keine Fremdwährungsschulden.
Dennoch bleiben viele Ökonomen hinsichtlich der wirtschaftlichen Aussichten Brasiliens zutiefst pessimistisch. Auf einer kürzlich in São Paulo abgehaltenen Wirtschaftskonferenz glaubten nur wenige, dass sich die übereilte Deindustrialisierung, die die brasilianische Wirtschaft in den letzten Jahrzehnten prägte, umkehren lässt.
Die Finanzglobalisierung als Hindernis
