Ist die deutsche Finanzpolitik auf Austeritätskurs?

Surplus-Mitherausgeberin Isabella Weber entfachte neulich eine intensive Debatte auf der Plattform X , als sie Austeritätspolitik und neoliberale Reformen für das Erstarken der AfD in aktuellen Wahlumfragen verantwortlich machte. Unterschiedlichste Kommentatoren, zum Beispiel  der Economist-Korrespondent Tom Nuttall oder die VWL-Professorin Dominika Langenmayr, wiesen den Austeritätsvorwurf gegen die deutsche Finanzpolitik postwendend zurück. Sie bezogen sich dabei auf die in den kommenden Jahren stark steigende Nettokreditaufnahme des Bundes. Tatsächlich nimmt der Bund laut Finanzplan in den kommenden Jahren sehr hohe zusätzliche Schulden auf. Die Nettokreditaufnahme inklusive Bereichsausnahme für die Verteidigung und die Sondervermögen soll von gut 180 Milliarden Euro im laufenden Jahr auf knapp 202 Milliarden Euro im Jahr 2030 ansteigen.  

Ausgaben des Bundes auf Schrumpfkurs