Energiekrise: Andere Länder handeln, Deutschland wartet

In Deutschland bangen Pendlerinnen und Pendler um die Spritpreise. Die Inflation ist auf dem höchsten Stand seit 2024. Nun soll ein Koalitionsausschuss erst am Sonntag über Entlastungen beraten.

Andere Länder haben den Schuss bereits vor Wochen gehört: Mit Preisbremsen und Entlastungen zeigen sie, wie sich ein Energiepreisschock bewältigen lässt. Eine Auswahl der Maßnahmen zeigt, wie auch hierzulande für Entspannung und etwas mehr Geld auf dem Konto gesorgt werden könnte – aber auch, welche negativen Nebenwirkungen zu vermeiden sind. Vor allem aber handelt es sich um Maßnahmen, die der Bevölkerung signalisieren: Ihr seid der Krise nicht vollkommen ausgeliefert und auf euch allein gestellt. Ein Signal, das auch hierzulande zu senden angebracht wäre.

Spritsteuersenkung

Das am meisten marktkonforme Instrument, dessen Wirkung zugleich auch am schlechtesten steuerbar ist, ist die Senkung der Steuer auf Kraftstoffe. Für diesen Weg haben sich in Europa Polen, Irland, Italien, Portugal, Spanien, Österreich, und Ungarn entschieden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erwägt auch die Taskforce der Bundesregierung, Steuern auf Energie zu senken. Auch 2022 reagierte die damalige Bundesregierung, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, durch Steuersenkungen auf den Energiepreisschock, der durch den Krieg gegen die Ukraine ausgelöst worden war. Ökonomische Analysen, beispielsweise des Deutschen Instituts für Wirtschaft (DIW), zeigten jedoch, dass Konzerne jene nur in Teilen an Verbraucherinnen und Verbraucher weitergegeben haben. Insbesondere in ländlichen Gebieten, in denen Menschen abhängiger von privaten Autos sind, wurden demnach Steuersenkungen geringfügiger weitergegeben. Grund dafür sei, dass Tankstellenbetreiber in diesen Gebieten weniger Konkurrenz zu befürchten gehabt hätten.

Energiepreisdeckel