Spätestens seit der Finanzkrise 2008 entstanden viele politische Bewegungen, die die Exzesse des Kasinokapitalismus denunzierten und versprachen, den vorgeblichen Willen des Volkes gegen eine abgehobene Elite zu verteidigen. Ob von links oder von rechts: Populisten wollten im Interesse der arbeitenden Mehrheit mit der Vorherrschaft der Finanzmärkte brechen. Eine neue Studie der Universität Cambridge und des University College London geht nun der Frage nach, ob sich Populisten auch an ihre Versprechen halten, sobald sie an der Macht sind.
Die Forscher Irakli Barbakadze und Simon Deakin werten dazu die Gesetzesänderungen von 38 populistischen Regierungen in 25 Ländern bis 2020 auf einem entscheidenden Schlachtfeld aus: dem Arbeits- und Gesellschaftsrecht. Nirgendwo sonst hat der Neoliberalismus tiefere Spuren hinterlassen als in seinem Kampf für die Rechte von Aktionären gegen die organisierte Arbeiterbewegung. Doch obwohl Populisten der Studie zufolge die Rechte der Arbeitenden stärken, wird der Konflikt mit der Kapitalseite eher gescheut. Ist der Populismus also wirklich ein Bruch mit dem Neoliberalismus – oder seine Fortsetzung unter neuem Vorzeichen?
