GKV-Reform: Kein Geld für Gesundheit, nur für Aufrüstung

In Nordrhein-Westfalen bereitet sich das Universitätsklinikum Essen schon mal auf einen möglichen Krieg und einen Massenanfall von Verletzten vor. Man benötige unterirdische OP-Säle. Nur die Finanzierungsfrage sei noch nicht geklärt, wie die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) berichtet. Also brauchen wir in logischer Ableitung nicht weniger, sondern viel mehr Gesundheitsausgaben, nicht nur für OP-Säle. Wie wollen wir schließlich sonst »kriegstauglich« werden? Gleichzeitig will aber die Bundesregierung und ihre Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) mit einem »Sparpaket« für die gesetzliche Krankenversicherung die aus dem Ruder laufenden Kosten senken. »Wenn wir nichts tun, würden die Beiträge drastisch steigen. Das bekämen allein Versicherte und Unternehmen noch deutlicher zu spüren. Mein Ziel ist es, diese Beitragsspirale zu durchbrechen und damit Beitragszahler und Arbeitgeber nachhaltig zu entlasten.« Nach der Verkündung ihres »Sparpakets« brach ein Sturm der Entrüstung aus. Das war zu erwarten. Die schwarz-rote Bundesregierung will ja auch nicht »sparen«, was durchaus eine Tugend wäre, nein, sie will kürzen. Sie will Leistungserbringern im Gesundheitswesen etwas wegnehmen.

Nicht bei der Gesundheit – bei Rüstung kürzen