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»Herbst der Reformen«: Klingbeil verweist auf Agenda 2010

Könnte Schwarz-Rot die Agenda 2010 wiederholen? Klingbeil zumindest findet die damaligen Reformen unter Schröder »mutig«.

1 Minute Lesedauer

Klingbeil sagte, er wolle »Gräben nicht vertiefen«. Credit: IMAGO/NurPhoto

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat angesichts der geplanten Sozialreformen Bezug auf die Agenda 2010 genommen. »Schröder hat mutige Reformen angepackt«, sagte der SPD-Chef der Zeit über die Reformen des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD). »Auch heute brauchen wir umfassende Reformen, damit unser Sozialstaat stark, aber auch bezahlbar bleibt und besser funktioniert«, betonte der Vizekanzler angesichts der Debatten in der Koalition. Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte einen Herbst der Reformen angekündigt.

Es seien zwar wie unter Gerhard Schröder Veränderungen nötig, die heutigen Reformen müssten allerdings »in unsere Zeit passen« und dürften die »Gräben nicht vertiefen«, mahnte Klingbeil. Wichtig sei, dass es »am Ende gerecht zugeht und alle ihren Teil zum Reformpaket beitragen«.

Im März 2003 hatte der damalige Kanzler Schröder als Antwort auf die wirtschaftliche Schwäche des Landes als Agenda 2010 bezeichnete umfassende Arbeitsmarkt- und Sozialreformen angekündigt. Die SPD verlor damals viele Stammwähler und bei der Bundestagswahl 2005 auch das Kanzleramt. Am Abend wollte der Koalitionsausschuss über die anstehenden Aufgaben im Herbst beraten.


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