Die SPD befindet sich auf dem besten Weg in die Bedeutungslosigkeit. Auf die krachende Niederlage bei der Bundestagswahl 2025, bei der die Partei auf historisch niedrige 16,4 Prozent fiel, folgten nun zwei weitere Rückschläge bei den ersten Landtagswahlen im Jahr 2026. Weitere könnten folgen.
Wie so oft in den letzten Jahren entbrennt eine Debatte darüber, wie die Partei weitermachen solle. Wie Surplus-Herausgeber Maurice Höfgen bereits nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg herausstellte, ist die Antwort auf jede verlorene Wahl seit 2016 stets dieselbe: Der Fokus müsse nun auf die »arbeitende Mitte« gelegt werden.
Unter einer solchen Politik verstehen die konservativen Kreise innerhalb der SPD für gewöhnlich einen Ruck nach rechts. Zugespitzt formuliert: härtere Migrationspolitik, härtere Kante gegen Erwerbslose, keine Grenzen für die Aufrüstung, Rente mit 70 Jahren, das Arbeitszeitgesetz schleifen, Pragmatismus beim privaten Kapital in der Infrastruktur und so weiter. Man müsse den Leuten etwas »zumuten« und »wirtschaftsfreundlicher« werden, dann würde man auch wieder gewählt, weil dann auch Wachstum käme – oder so ähnlich. Dass viele Wähler gerade nach rechts abwandern, etwa zur AfD oder CDU, bestärkt diese Fraktion in ihrer Argumentation.
