Der andauernde Krieg im Iran treibt die Gaspreise nach oben. Da Gas noch immer ein wichtiger Bestandteil der Stromproduktion in Deutschland ist, wirkt sich das auch auf die Strompreise aus. Der Iberische Mechanismus, also ein Preisdeckel, könnte Abhilfe schaffen.
An der Strompreisbörse setzt das teuerste eingesetzte Kraftwerk den Preis. Das sind vor allem Gaskraftwerke. Steigt der Gaspreis, wie es im Moment aufgrund des Kriegs im Iran der Fall ist, treibt er den Strompreis und damit die Kosten für Stromverbraucherinnen und -verbraucher nach oben. Gleichzeitig realisieren Stromproduzenten, die günstigere Energieträger wie Kohle oder erneuerbare Energien einsetzen, Übergewinne. Denn sie erhalten den hohen Börsenpreis, auch wenn ihre Erzeugungskosten niedriger sind als die der Gaskraftwerksbetreiber. Von den Strompreisveränderungen infolge des Iran-Kriegs sind zunächst vor allem große Industriebetriebe betroffen, die kurzfristig Strom an der Strompreisbörse einkaufen. Da die Börsenpreise ungehindert steigen konnten, stiegen allmählich auch die Strompreise für Haushalte und kleine und mittelständische Unternehmen bei neuen Vertragsabschlüssen an. So ist seit Juli zu beobachten, dass die Preise für Neukundinnen und -kunden steigen. Dadurch belasten die Preise Haushalte und Wirtschaft.
Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken, schlagen wir am IMK vor, einen Deckel für zu verstromendes Gas einzuführen, wie es Spanien und Portugal während der letzten Energiepreiskrise getan haben. Diese Deckelung (der sogenannte »Iberische Mechanismus«) würde verhindern, dass steigende Gaspreise auf den Strommarkt durchwirken können. Sinkt der Preis für zu verstromendes Gas, senkt das auch die Börsenstrompreise und damit die Kosten für die Stromnachfragenden. Gleichzeitig reduziert unser Vorschlag vor allem die Übergewinne von Energieproduzenten. Nach unseren Berechnungen könnten so rund 7 Milliarden Euro pro Jahr von den Verbraucherinnen und Verbrauchern eingespart werden. Ein weiterer Vorteil: Der Mechanismus kommt ohne staatliche Subventionen aus. Er würde also auch den Bundeshaushalt nicht belasten.
