Bei dem vor wenigen Wochen in Barcelona zu Ende gegangenen Treffen der Initiative Global Progressive Mobilisation kamen führende Persönlichkeiten aus der Politik, Entscheidungsträger sowie Aktivisten aus aller Welt zusammen, die eine gemeinsame Sorge verbindet: die um die zunehmend in Bedrängnis geratende Demokratie. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez bezeichnete das Treffen als gemeinsame Anstrengung gegen den weltweit auf dem Vormarsch befindlichen Autoritarismus, während der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva dazu aufrief, den Multilateralismus wiederaufzubauen und »die soziale Gerechtigkeit wieder in den Mittelpunkt der globalen Agenda zu rücken«.
Neben diesen Erklärungen zeichnete sich bei dem Treffen ein Konsens ab, wonach die Verteidigung der liberalen Demokratie ein Umdenken hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen Grundlagen erfordert. Wie Lula feststellte, kann Demokratie nur überleben, wenn sie den Lebensstandard der Menschen verbessert.
Hinter dieser Einschätzung steht die Erkenntnis, dass unser derzeitiges Wirtschaftssystem – das auf freien Märkten, begrenzten staatlichen Eingriffen und dem Vorrang individueller Entscheidungen beruht– weder gemeinsamen Wohlstand geschaffen hat noch eine demokratische Regierungsführung aufrechterhalten konnte. Der Fortbestand dieses Systems ist zunehmend von Zwang und autoritären Praktiken abhängig. Ein pro-demokratischer Diskurs, der auf die Bewahrung des Status quo abzielt, läuft daher Gefahr, die Krise zu verschärfen.
Die liberale Demokratie sichert keinen Wohlstand mehr
Das vorherrschende Wirtschaftsmodell hat zur Erosion stabiler Beschäftigungsverhältnisse, zur Schwächung des Arbeitsschutzes und zur Privatisierung zentraler öffentlicher Dienstleistungen geführt, wodurch große Teile der Gesellschaft schutzlos und verwundbar geworden sind. Für viele bedeutet dies prekäre Arbeitsverhältnisse, steigende Lebenshaltungskosten und schlechtere Zukunftsaussichten. Die Folge ist nicht nur wirtschaftliche Not, sondern auch ein ausgeprägtes Gefühl des Im-Stich-gelassen-Werdens sowie Ressentiments.
